Kategorien: Presse, News, Buergerbeteiligung
2010 erklärte die Süddeutsche Zeitung zum Jahr des Bürgers, in dem das Thema der aktiven Bürgerbeteiligung besonders in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt wurde. Von den verschiedenen Politikebenen ist es vor allem die kommunale, auf welcher sich Menschen engagieren. In zwei Drittel aller Fälle sind die Gemeinden Adressat von Bürgerinitiativen, Protesten und sozialen Bewegungen.
2010 erklärte die Süddeutsche Zeitung zum Jahr des Bürgers, in dem das Thema der aktiven Bürgerbeteiligung besonders in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt wurde. Von den verschiedenen Politikebenen ist es vor allem die kommunale, auf welcher sich Menschen engagieren. In zwei Drittel aller Fälle sind die Gemeinden Adressat von Bürgerinitiativen, Protesten und sozialen Bewegungen. Dennoch sind die Möglichkeiten der kommunalen Partizipation immer nur so groß, wie sie Bürgermeister, Verwaltung und Gemeinderat zulassen. Uns Grünen ist es immens wichtig, die Beteiligungsmöglichkeiten in unserer Stadt auszubauen.Das Thema Neue Mitte wird das beherrschende Thema der Stadt Remseck für die nächsten Jahre werden. Daher ist eine umfassende und intensive Einbindung der Remseckerinnen und Remsecker in dieses Projekt von Anfang an von entscheidender Bedeutung. Im November stellten FDP und SPD einen gemeinsamen Antrag, in welchem sie das Bürgergutachten als Beteiligungsform vorschlagen. Dennoch darf nicht außer Acht gelassen werden, dass es viele verschiedene Formen der Partizipation gibt. Wir sind der Meinung, dass wir in Remseck unseren eigenen, individuellen Weg der Beteiligung am Thema Neue Mitte finden müssen. Die Beteiligung des Bürgers darf nicht nur dessen Beruhigung dienen. Die aufgewandten Kosten müssen gerechtfertigt, angemessen und transparent sein. Die gesamte Bevölkerung muss die Entscheidungsfindung nachvollziehen können. Wir sind uns nicht sicher, ob ein Bürgergutachten in unserem Fall die beste Form der Teilhabe darstellt. So gibt es auch die Möglichkeit der Errichtung von Zukunftswerkstätten oder Zukunftskonferenzen. In solchen könnten Ideen und Vorstellungen zu Planung und Entwicklung der Neuen Mitte erarbeitet werden. Auf diese Weise können mehr Menschen als bei einem Bürgergutachten beteiligt werden. Zudem erfordert es mehr persönliches Interesse und Engagement. Im Gegensatz dazu werden bei einem Bürgergutachten Personen repräsentativ ausgewählt. Zusätzlich können wir uns Formen der Online-Beteiligung (eDemocracy) vorstellen. Zum Beispiel durch die Einrichtung einer Informationsseite inklusive moderiertem Diskussionsforum. Dies würde besonders die Transparenz und den Informationsaustausch erhöhen. Auch eine Bürgerausstellung für die Neue Mitte als Informationsmöglichkeit ist denkbar. Es gibt viele Formen und Wege, mit dem Bürger zusammenzuarbeiten, um die Geschicke Remsecks gemeinsam zu gestalten – beispielsweise auch durch Bürgerbefragungen, Planungswerkstätten oder Bürgerpanels.Wichtig ist vor allem, dass sich jeder Interessierte in die Diskussion einbringen kann und das Ergebnis transparent und nachvollziehbar ist, sowie eine konkrete Handlungsempfehlung für die Gemeinde enthält.
